Landkreis Hildesheim
Herrn Landrat Bernd Lynack
Marie-Wagenknecht-Str. 3
31134 Hildesheim
Hildesheim, 21.11.2024
Baumaßnahmen im Bereich der Schulen und Verwaltungsgebäude; Prioritäten für das Haushaltsjahr 2025
Beschlussvorschlag zur Vorlage 798/XIX
Sehr geehrter Herr Landrat Lynack,
zu den Tagesordnungspunkten 18 und 20 der Sitzung des Kreisausschusses am 25.11.2024 sowie zum Tagesordnungspunkt 19 und 21 der Sitzung des Kreistages am 28.11.2024 übersenden wir folgenden
Beschlussvorschlag:
- Der Terminplan ist zu überarbeiten und dem Kreistag mit dem Entwurf des Haushaltsplanes 2025 zur Beschlussfassung vorzulegen. Bei der Überarbeitung sind die einzelnen Ansätze und Termine nachvollziehbar zu begründen.
- Der bisherige Zeitplan für die Michelsenschule (Objekt-Nr. 31) ist von „2019 bis 2027“ auf „2019 bis 2026“ zu verkürzen.
Begründung:
Zur Objekt-Nr. 15 (Alfeld BBS Umsetz. Brandschutzk.) ist zum Beginn und Ende der Maßnahme der Zeitraum 2022 bis 2036 angegeben. Dies ist ohne eine nachvollziehbare Begründung nicht akzeptabel. Dies gilt entsprechend für die anderen Brandschutzmaßnahmen. Daher ist insbesondere anzugeben, welche einzelnen Brandschutzmaßnahmen von wem und für wann als erforderlich beurteilt worden sind.
Aufgrund der Beschlusslage zur Objekt- Nr. 31 (Michelsenschule – Erweiterung) ist der Zeitraum von 2019 bis 2027 für Beginn und Ende der Maßnahme sind nicht hinnehmbar.
Mit freundlichen Grüßen
Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender
Ute Bertram
Sprecherin der CDU-Kreistagsfraktion für
Bildung, Kreisentwicklung, Bau und Tiefbau
