Im Namen der gesamten Fraktion begrüße ich Sie auf unserer Homepage. Hier können Sie Einblick in unsere Arbeit nehmen oder sich die Fraktion einmal im Einzelnen ansehen.
Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Wünsche haben, treten Sie bitte jederzeit mit uns in Kontakt.
Friedhelm Prior,
Fraktionsvorsitzender
Herrn Landrat
Olaf Levonen
im Hause
Hildesheim, den 19.01.2021
Entscheidungen des Kreisausschusses über Zuwendungen und zur sonstigen Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse
Tagesordnung des Kreisausschusses
Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,
unter Hinweis auf den Beschluss des Kreistages vom 10.12.2020 zum „Haushaltsplan
2021 –Haushaltsbegleitbeschluss“ bitten wir Sie, den Beratungspunkt „Entscheidungen des Kreisausschusses über Zuwendungen und zur sonstigen Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse“ in die Tagesordnung der nächsten und dann folgenden Sitzungen des Kreisausschusses aufzunehmen.
Begründung
Im Hinblick auf eine zeitnahe Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse sollte der Beratungspunkt stets auf der Tagesordnung stehen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Klaus Bruer gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender der Fraktionsvorsitzender der
SPD-Kreistagsfraktion CDU-Kreistagsfraktion
Herrn Landrat
Olaf Levonen
im Hause
Hildesheim, den 18.01.2021
Altlast Desdemona
Anfrage
Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,
nach uns vorliegenden Informationen gibt es zur „Altlast Desdemona“ und den Planungen zu deren Beseitigung bzw. Sanierung Stellungnahmen der Stadt Alfeld und der Bürgerinitiative. Wir bitten Sie, uns eine Kopie dieser Stellungnahmen kurzfristig zuzusenden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Klaus Bruer gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender der Fraktionsvorsitzender der
SPD-Kreistagsfraktion CDU-Kreistagsfraktion
Herrn Landrat
Olaf Levonen
im Hause
Hildesheim, den 18.01.2021
Altlast Desdemona
Antrag
Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,
wir bitten Sie, den Beratungspunkt „Altlast Desdemona“ in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Sicherheit und Ordnung am 15.02.2021 aufzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Klaus Bruer gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender der Fraktionsvorsitzender der
SPD-Kreistagsfraktion CDU-Kreistagsfraktion
Pressemitteilung der Gruppe SPD/CD im Hildesheimer Kreistag
Die Gruppe SPD/CDU im Kreistag Hildesheim hat sich dafür ausgesprochen, die hälftigen Kosten für die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten entsprechend des Kreistagsbeschlusses vom Frühjahr 2020 auch in der jetzigen Situation zu übernehmen. Hierzu soll ein Beschlussvorschlag für die Kreistagsgremien kurzfristig vorbereitet werden. Dies auch deshalb, um den Kommunen und Eltern Planungssicherheit zu geben.
Herrn Landrat
Olaf Levonen
im Hause
Hildesheim, den 01.12.2020
Heimaufsicht
Anfrage nach § 56 NKomVG
Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,
hinsichtlich der Altenpflegeheime im Landkreis Hildesheim bitten wir Sie um Beantwortung folgender Fragen (jeweils bezogen auf die Jahre 2018, 2019 und 2020).
1.Welche Altenpflegeheime wurden wie oft
a) angemeldet und
b) unangemeldet überwacht? Wie viele Personen der Heimaufsicht waren an der jeweiligen Überwachung beteiligt und wie viele Stunden hat die Überwachung durchschnittlich gedauert?
2.In wie vielen Fällen hat die Heimaufsicht in welchen Altenpflegeheimen im Rahmen der Überwachung
a) mit den Bewohnerinnen und Bewohnern und
b) mit dem Heimbeirat oder dem Heimfürsprecher Gespräche geführt? Wie lange haben die
Gespräche durchschnittlich gedauert und gibt es dazu Aufzeichnungen?
3. In wie vielen Fällen haben sich
a) Heimbewohner,
b) Heimbeiräte und
c) Angehörige von Heimbewohner mit Beschwerden an die Heimaufsicht gewandt?
In wie vielen dieser Fälle konnte die Heimaufsicht wirksam helfen?
4. In wie vielen Fällen erfolgten
a) Ordnungswidrigkeitenverfahren,
b) Betriebsuntersagungen oder
c) Anordnungen zur Beseitigung einer eingetretenen oder Abwendung einer drohenden Beeinträchtigung oder Gefährdung des Wohls der Bewohnerinnen und Bewohner, zur Sicherung der Einhaltung der dem Träger gegenüber den Bewohnerinnen und Bewohnern obliegenden Pflichten oder zur Vermeidung einer Unangemessenheit zwischen dem Entgelt und der Leistung des Heims?
Mit freundlichen Grüßen
gez. Klaus Bruer gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender
SPD-Kreistagsfraktion CDU-Kreistagsfraktion
gez. Ludwig Bommersbach gez. Martina Wiegand Ausschussvorsitzender stv. Ausschussvorsitzende
Ausschuss Soziales,Jugend, Sport Ausschuss Soziales, Jugend, Sport
u. Gesundheit u. Gesundheit
SPD-Kreistagsfraktion CDU-Kreistagfraktion
Herrn Landrat
Olaf Levonen
im Hause
Hildesheim, den 01.12.2020
Naturschutz und Landschaftsplanung
Anfrage nach § 56 NKomVG
Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,
zum Thema „Naturschutz und Landschaftsplanung“ bitten wir Sie um Beantwortung folgender Fragen:
– Welche einzelnen Maßnahmen, Projekte usw. zum Natur-, Arten-, Boden-und
Gewässerschutz sowie für die Landschaftsplanung sind in den einzelnen Jahren seit 2015
gefördert oder vergeben worden?
– Aufgrund welcher Anträge erfolgte in welcher Höhe eine Förderung?
– Für welche Vorhaben erfolgten Ausschreibungen, Auftragsvergaben, Förderbescheide?
– In welchem Ausschuss wurden die o. a. Vorhaben, Projekte usw. beraten?
– Wer hat über die jeweiligen Fördermittel bzw. Zuwendungen usw. entschieden?
– Aus welchen Haushaltsansätzen wurden die Mittel für welche Maßnahmen
zur Verfügung gestellt?
– Welche Mittel sind für welche einzelnen der o. a. Zwecke im Haushalt 2021 bei welchen
Haushaltsstellen eingeplant?
Das Niedersächsische Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz (NAGBNatSchG) regelt u. a. das Verfahren für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen. Unter Hinweis darauf bitten wie Sie um Beantwortung folgender Fragen:
Für welche einzelnen Eingriffe auf welchen Flächen im Landkreis Hildesheim (Lage und Größe) sind welche einzelnen Maßnahmen auf welchen Flächen (Lage und Größe) im Kompensations-verzeichnis erfasst oder sonst vorgesehen?
In welchem Umfang ist von welchen Stellen über Art und Umfang welcher Kompensationsmaßnahmen
a) bereits rechtskräftig entschieden worden und
b) noch zu entscheiden? Welche Haushaltsmittel sind in welcher Höhe für welche einzelnen Maßnahmen eingeplant, wie verfügbar und wie im Haushaltsplan ausgewiesen?
Mit freundlichen Grüßen
gez. Klaus Bruer gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender
SPD-Kreistagsfraktion CDU-Kreistagsfraktion
gez. Johannes Dreier gez.Falk-Olaf Hoppe
stv. Ausschussvorsitzender Ausschussvorsitzender
Umwelt, Natur, Sicherheit und Ordnung Umwelt, Natur, Sicherheit und Ordnung
SPD-Kreistagsfraktion CDU-Kreistagfraktion
