CDU für baldige Wiederaufnahme der Kaliförderung in Giesen
„Wir haben vor Ort klar gemacht, dass die CDU weiter hinter dem Projekt steht und für die Gemeinde Giesen und die Region Hildesheim weit überwiegende Vorteile sieht“, so Christian Berndt, Vorsitzender der Kreistagsfraktion und Landratskandidat. Schon im April 2015 hatte sich die CDU-Fraktion im Kreistag für das Vorhaben ausgesprochen. Nunmehr waren neben ihm auch die Bundestagsabgeordnete Ute Bertram, der wirtschaftspolitische Sprecher Ralf-M. Lehne und der finanzpolitische Sprecher Dr. Bernhard Evers dabei, um über die Verschiebung der Wiederaufnahme der Kaliförderung durch den Kasseler Konzerns K+S zu sprechen.
„Ein solches Projekt, bei dem vor Ort viele hundert Arbeitsplätze dauerhaft nicht nur durch Rohstoffgewinnung sondern auch Veredlung und Vertrieb geschaffen werden und ein an sich betriebsbereites Bergwerk schon vorhanden ist, wäre ein riesiger Pluspunkt für den Kreis Hildesheim, übrigens auch als Argument für den Ausbau der Infrastruktur wie Hafen und Stichkanal oder den dritten Autobahnanschluss gegenüber dem Bund“, meinte Berndt weiter. „Selbstverständlich erwarten wir dabei die Anwendung der gültigen umwelttechnischen Standards“.
„Wir können in Deutschland nicht nur von Dienstleistungen leben“, meinte Ralf Lehne. Die weitere Nutzung eines vorhandenen Bergwerkes ist per se bereits eine ökologische Entscheidung, denn die Infrastruktur unter und über Tage ist weitgehend vorhanden und auch etwa 30 Jahre nach Ruhendstellung der Anlagen ohne großen Aufwand reaktivierbar. In Deutschland vorhandene und hier benötigte Rohstoffe abzubauen, erspart zudem lange Transportwege“.
„Zudem werden wir durch Steuereinnahmen erheblich profitieren“, ergänzte Dr. Bernhard Evers. „Die Wertschöpfung für Gemeinde und Region ist offenkundig und nicht zu vernachlässigen“.
„Es liegt zwar auf der Hand, dass Unternehmen ihre Investitionsentscheidungen von den Marktgegebenheiten abhängig machen müssen. Eine ´politische Überlagerung` kann es dabei grundsätzlich nicht geben“, erklärte Ute Bertram. „K+S KALI hat aber nach einem rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss eine Fünfjahresfrist, ihn zu nutzen. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP), dessen Entwurf den Ausbau des Stichkanal Hildesheim als nachrangig einstuft, sieht seinerseits alle fünf Jahre eine Überprüfung der Prioritäten vor. Damit ist ein Ausbau des Stichkanals durch den BVWP 2030 noch möglich.“
„Auch wenn es in der Verantwortung von K+S KALI steht, Investitionsentscheidungen zu treffen, wäre es sinnvoll, den dort eingeschlagenen Weg mutig und zügig fortzusetzen und auf die hohe Qualität des Salzes vor Ort und die leistungsfähigen einheimischen Facharbeiter zu setzen“, meinte Berndt abschließend. „Ich werde als Landrat alles daran setzen, dass die lange Bergbautradition in Landkreis Hildesheim fortgesetzt werden kann.“
