Herrn
Landrat
Olaf Levonen
oder V.i. A.
Wasserkraft im Landkreis Hildesheim
Hildesheim, den 02.10.2017
Sehr geehrter Herr Levonen,
wir bitten Sie, den Beratungspunkt „Wasserkraft im Landkreis Hildesheim“ in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses Sicherheit, Ordnung und Umwelt, des Ausschusses Bau und Kreisentwicklung, des Kreisausschusses und des Kreistages aufzunehmen.
Begründung:
Für eine Energiewende ist auch eine nachhaltig und umweltverträgliche Nutzung der Wasserkraft anzustreben, die insbesondere die Bewirtschaftungsziele der Gewässer, den Schutz der Fischpopulation, die Durchgängigkeit für aquatische Organismen und den Hochwasserschutz berücksichtigt.
Die Verwaltung wird gebeten, einen Sachstandsbericht über die derzeitige Nutzung und Ausbauplanung der Wasserkraft im Landkreis Hildesheim zu geben. Auf dessen Grundlage sollen die in Betracht kommenden Maßnahmen für ein „Erschließungsprogramm Wasserkraft im Landkreis Hildesheim“ geprüft und beschlossen werden.
Zur Vorbereitung auf die o. a. Beratung bitten wir Sie um Beantwortung folgender Fragen:
1. Welche Wasserkraftanlagen sind mit jeweils welchen Leistungen – seit wann in Betrieb?
2. Für welche Wasserkraftanlagen mit jeweils welchen Leistungen ist
a) seit wann eine Erlaubnis beantragt und
b) eine Erlaubnis für wann vorgesehen?
3. Welche Art von Untersuchen sind nach Auffassung der Kreisverwaltung anzustellen, um eine optimale Nutzung der Wasserkraft im Landkreis Hildesheim kurz, mittel und langfristig zu bewirkt?
4. Welche Fördermittel stehen für die Errichtung und den Betrieb von Wasserkraftanlagen zur Verfügung?
5. Wurde die Durchgängigkeit für aquatische Organismen bei den bestehenden Anlagen beachtet?
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Bruer Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender
SPD-Kreistagsfraktion CDU-Kreistagsfraktion
