Herrn Landrat
Olaf Levonen
o.V.i.A.
im Hause
Hildesheim, den 01.11.2019
Projekt Schaffung oder Vernetzung von Biotopen
Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,
zum Tagesordnungspunkt Haushalt 2020 der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Sicherheit und Ordnung am 05.11.2019, des Ausschusses für Finanzen, Personal und innere Dienste am 03.12.2019, des Kreisausschusses am 09.12.2019 und des Kreistages am 12.12.2019 übersenden wir folgenden
Beschlussvorschlag:
„Ab dem Haushalt 2020 soll das Projekt Schaffung oder Vernetzung von Biotopen gestartet werden, an dem sich möglichst alle Gemeinden sowie z. B. Vereine, Verbände mit Bezug zum Umweltschutz, Bodenschutzverbände usw. beteiligen können.
Für das Projekt soll ein ehrenamtlicher Träger gewonnen werden, der auch die Aufgabe „Organisation und Koordination der Projektarbeit“ übernehmen soll. Die Erfüllung dieser Aufgabe soll ab 2020 über zunächst fünf Jahre gefördert werden mit bis zu 100.000 € pro Jahr. Im Haushaltsplan 2020 sind die Mittel zu berücksichtigen.
Über die Freigabe der Mittel soll der Kreisausschuss nach Antragstellung und Beratung im Umweltausschuss entscheiden.
Im Haushalt 2020 werden eingestellt 100.000 € für konkrete Maßnahmen im Projekt Schaffung oder Vernetzung von Biotopen. Die Maßnahmen sollen – abgesehen von erforderlichen Ausnahmen – ebenfalls ehrenamtlich ausgeführt werden. Über die Freigabe der Mittel soll der Kreisausschuss nach Antragstellung und Beratung im Umweltausschuss entscheiden.“
Begründung:
Die Schaffung oder Vernetzung von Biotopen dient dem Artenschutz, ist von zunehmender Bedeutung und sollte vom Landkreis auch wie nun beantragt gefördert werden. Die mit dem vorgeschlagenen Projekt verfolgten Maßnahmen sollen freiwillig erfolgen und möglichst ehrenamtlich und in Kooperation mit Verbänden, den Gemeinden, Bodenschutzverbände usw. durchgeführt werden.
Eine solche Umsetzung des Projekts kann viele Einzelprojekte in den Gemeinden anstoßen oder hervorbringen, für die zumindest teilweise Fördermittel des Bundes oder Landes zu erwarten sind.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Klaus Bruer gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender der Fraktionsvorsitzender der
SPD-Kreistagsfraktion CDU-Kreistagsfraktion
