Archiv des Autors: Fraktion
Fortführung der Kulturentwicklungsplanung-Kulturstrategie und Kunst- und Kulturpreis
Herrn Landrat
Olaf Levonen
im Hause
Hildesheim, den 01.02.2021
„Fortführung der Kulturentwicklungsplanung-Kulturstrategie“ und „Kunst- und Kulturpreis“
Antrag zur Tagesordnung
Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,
wir bitten Sie, die Beratungspunkte „Fortführung der Kulturentwicklungsplanung-Kulturstrategie“ und „Kunst- und Kulturpreis“ in die Tagesordnung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur sowie des Kreisausschusses aufzunehmen und dazu den Ausschuss Schule, Bildung und Kultur unverzüglich einzuladen, spätestens vor der Sitzung des nächsten Kreisausschusses.
Begründung:
Über den Fortgang der Angelegenheiten ist zu beraten.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Klaus Bruer gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender der Fraktionsvorsitzender der
SPD-Kreistagsfraktion CDU-Kreistagsfraktion
Entscheidungen zur Übernahme der Schülerbeförderungskosten
Herrn Landrat
Olaf Levonen
im Hause
Hildesheim, den 21.01.2021
Anträge und Entscheidungen zur Übernahme der Schülerbeförderungskosten
Antrag
Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,
wir bitten Sie, in die Tagesordnung der jeweils nächsten Sitzung des Schulausschusses und Kreisausschusses den Beratungspunkt „Anträge und Entscheidungen zur Übernahme der Schülerbeförderungskosten“ aufzunehmen.
Beschlussvorschlag:
Über Anträge auf Übernahme der Schülerbeförderungskosten sollte zügig entschieden werden. Anträge, über die nicht innerhalb von vier Wochen nach Eingang entschieden ist, sind innerhalb von fünf Wochen nach Eingang dem Schulausschuss und dem Kreisausschuss mit den vollständigen Unterlagen vorzulegen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Klaus Bruer gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender der Fraktionsvorsitzender der
SPD-Kreistagsfraktion CDU-Kreistagsfraktion
Entscheidungen des Kreisausschusses über Zuwendungen und sonstige Umsetzungen des Haushaltsbegleitbeschlusses
Herrn Landrat
Olaf Levonen
im Hause
Hildesheim, den 19.01.2021
Entscheidungen des Kreisausschusses über Zuwendungen und zur sonstigen Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse
Tagesordnung des Kreisausschusses
Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,
unter Hinweis auf den Beschluss des Kreistages vom 10.12.2020 zum „Haushaltsplan
2021 –Haushaltsbegleitbeschluss“ bitten wir Sie, den Beratungspunkt „Entscheidungen des Kreisausschusses über Zuwendungen und zur sonstigen Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse“ in die Tagesordnung der nächsten und dann folgenden Sitzungen des Kreisausschusses aufzunehmen.
Begründung
Im Hinblick auf eine zeitnahe Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse sollte der Beratungspunkt stets auf der Tagesordnung stehen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Klaus Bruer gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender der Fraktionsvorsitzender der
SPD-Kreistagsfraktion CDU-Kreistagsfraktion
Anfrage zu Planungen bzw. Sanierung „Altlast Desdemona“
Herrn Landrat
Olaf Levonen
im Hause
Hildesheim, den 18.01.2021
Altlast Desdemona
Anfrage
Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,
nach uns vorliegenden Informationen gibt es zur „Altlast Desdemona“ und den Planungen zu deren Beseitigung bzw. Sanierung Stellungnahmen der Stadt Alfeld und der Bürgerinitiative. Wir bitten Sie, uns eine Kopie dieser Stellungnahmen kurzfristig zuzusenden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Klaus Bruer gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender der Fraktionsvorsitzender der
SPD-Kreistagsfraktion CDU-Kreistagsfraktion
Altlast Desdemona/Alfeld OT Godenau
Herrn Landrat
Olaf Levonen
im Hause
Hildesheim, den 18.01.2021
Altlast Desdemona
Antrag
Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,
wir bitten Sie, den Beratungspunkt „Altlast Desdemona“ in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Sicherheit und Ordnung am 15.02.2021 aufzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Klaus Bruer gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender der Fraktionsvorsitzender der
SPD-Kreistagsfraktion CDU-Kreistagsfraktion
Übernahme von KiTa-Elternbeiträgen
Pressemitteilung der Gruppe SPD/CD im Hildesheimer Kreistag
Die Gruppe SPD/CDU im Kreistag Hildesheim hat sich dafür ausgesprochen, die hälftigen Kosten für die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten entsprechend des Kreistagsbeschlusses vom Frühjahr 2020 auch in der jetzigen Situation zu übernehmen. Hierzu soll ein Beschlussvorschlag für die Kreistagsgremien kurzfristig vorbereitet werden. Dies auch deshalb, um den Kommunen und Eltern Planungssicherheit zu geben.
Anfrage zur Heimaufsicht
Herrn Landrat
Olaf Levonen
im Hause
Hildesheim, den 01.12.2020
Heimaufsicht
Anfrage nach § 56 NKomVG
Sehr geehrter Herr Landrat Levonen,
hinsichtlich der Altenpflegeheime im Landkreis Hildesheim bitten wir Sie um Beantwortung folgender Fragen (jeweils bezogen auf die Jahre 2018, 2019 und 2020).
1.Welche Altenpflegeheime wurden wie oft
a) angemeldet und
b) unangemeldet überwacht? Wie viele Personen der Heimaufsicht waren an der jeweiligen Überwachung beteiligt und wie viele Stunden hat die Überwachung durchschnittlich gedauert?
2.In wie vielen Fällen hat die Heimaufsicht in welchen Altenpflegeheimen im Rahmen der Überwachung
a) mit den Bewohnerinnen und Bewohnern und
b) mit dem Heimbeirat oder dem Heimfürsprecher Gespräche geführt? Wie lange haben die
Gespräche durchschnittlich gedauert und gibt es dazu Aufzeichnungen?
3. In wie vielen Fällen haben sich
a) Heimbewohner,
b) Heimbeiräte und
c) Angehörige von Heimbewohner mit Beschwerden an die Heimaufsicht gewandt?
In wie vielen dieser Fälle konnte die Heimaufsicht wirksam helfen?
4. In wie vielen Fällen erfolgten
a) Ordnungswidrigkeitenverfahren,
b) Betriebsuntersagungen oder
c) Anordnungen zur Beseitigung einer eingetretenen oder Abwendung einer drohenden Beeinträchtigung oder Gefährdung des Wohls der Bewohnerinnen und Bewohner, zur Sicherung der Einhaltung der dem Träger gegenüber den Bewohnerinnen und Bewohnern obliegenden Pflichten oder zur Vermeidung einer Unangemessenheit zwischen dem Entgelt und der Leistung des Heims?
Mit freundlichen Grüßen
gez. Klaus Bruer gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender
SPD-Kreistagsfraktion CDU-Kreistagsfraktion
gez. Ludwig Bommersbach gez. Martina Wiegand Ausschussvorsitzender stv. Ausschussvorsitzende
Ausschuss Soziales,Jugend, Sport Ausschuss Soziales, Jugend, Sport
u. Gesundheit u. Gesundheit
SPD-Kreistagsfraktion CDU-Kreistagfraktion
