Zweckverband Abfallwirtschaft Hildesheim – ZAH

Herrn Landrat
Bernd Lynack

im Hause

Hildesheim, den 06.12.2021

„Zweckverband Abfallwirtschaft Hildesheim – ZAH“

Sehr geehrter Herr Landrat Lynack,

zum Beratungspunkt „Zweckverband Abfallwirtschaft Hildesheim – ZAH“ der Sitzung des Kreisausschusses am 06.12.2021 (TOP 6.2 und 6.3)  und des Kreistages am 09.12.2021 übersenden wir folgenden

Beschlussvorschlag:

„Die Vertreter des Kreistages im Zweckverband  Abfallwirtschaft Hildesheim – ZAH  werden gebeten darauf hinzuwirken, dass die Rücklagen für Altlastenbeseitigung wieder aufgebaut werden.“

Mit freundlichem Gruß

gez.Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender der
CDU-Kreistagsfraktion

 


Konzept zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Beschlussvorschlag für die Sitzung des Ausschusses Jugend, Soziales und Gesundheit, (TOP 3.1) sowie für die Sitzungen des Kreisausschusses am 06.12.2021 (TOP 4.1) und des Kreistages, am 09.12.2021 ( TOP 17) :

Die Verwaltung wird beauftragt, ein auf Dauer angelegtes Konzept zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu erarbeiten und dem Kreistag nach Beratung in den Fachausschüssen zur Entscheidung vorzulegen.

Die Erarbeitung des Konzepts soll in Abstimmung mit allen dafür relevanten Gruppen erfolgen (insbesondere mit den Städten, Gemeinden, Ärzten, Apotheken, mobile Impfteams usw.).

Unabhängig davon soll die Verwaltung in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses die Maßnahmen vorstellen, die sofort auf eine möglichst schnelle Erhöhung der Impfquote abstellen.

Dabei ist insbesondere anzugeben,

– welche unterstützenden Maßnahmen von welchen Stellen angeboten werden (insbesondere von den Kommunen, den Ärzten und von der Presse hinsichtlich Informationen an die Bevölkerung usw.) oder genutzt werden können,

– welche Maßnahme hinsichtlich einer dauerhaften Optimierung des Gesundheitsamtes (Organisation, Stellenplan, Haushaltsmittel) erforderlich sind,

– welche organisatorischen Maßnahmen für eine enge Zusammenarbeit aller Beteiligten vorgesehen sind,

– welche zusätzlichen Haushaltsmittel benötigt werden.

Begründung:
Die Begründung erfolgt mündlich.

 

Mit freundlichem Gruß                                            
gez. Friedhelm Prior
                             gez. Dirk Bettels
Fraktionsvorsitzender der                  Ausschussvorsitzender im
CDU-Kreistagsfraktion                        Ausschuss für Soziales,Jugend u. Gesundheit


Gymnasium Sarstedt, 2. Nachtragshaushaltssatzung

Herrn Landrat
Bernd Lynack

im Hause

Hildesheim, den 06.12.2021

Gymnasium Sarstedt, 2. Nachtragshaushaltssatzung
Vorlage 53/XIX und 58/XIX

 

Sehr geehrter Herr Landrat Lynack,

zu den o.a.Tagesordnungspunkten des Kreisausschusses am 06.12.2021 und  des Kreistages am 09.12.2021 übersenden wir folgenden

Beschlussvorschlag:
Den Beschlussvorschlägen der Verwaltung wird zugestimmt mit der Maßgabe, dass der Kreistag über die Freigabe der Mittel für das Gymnasium Sarstedt und auch darüber entscheidet welche, Schule (insbesondere Beschreibung und Anforderungen) gebaut wird sowie auch darüber entscheidet, ob und ggf. welcher Auftrag an einen  Totalunternehmer erteilt wird.

Mit freundlichem Gruß                                        
gez. Friedhelm Prior

Fraktionsvorsitzender der
CDU-Kreistagsfraktion


Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung

PRESSEMITTEILUNG

Hildesheim, 22.11.2021

Hildesheim (mr) Die CDU-Fraktion im Kreistag will die Corona-Pandemie in den Kreistagsgremien als ein Dauerthema behandeln. Wir brauchen ein auf Dauer angelegtes Konzept mit dem Ziel, dass der Landkreis Hildesheim Niedersachsenmeister bei der Impfquote wird, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Friedhelm Prior. An diesem Ziel seien Erforderlichkeit und Wirksamkeit aller Maßnahmen zu messen. Die CDU-Fraktion habe schon vor der konstituierenden Kreistagssitzung am 18.11.2021 beantragt, das Thema Corona-Pandemie im Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit zu beraten. Nach derzeitiger Planung tagt der Ausschuss am 2. Dezember unter dem neuen Vorsitzenden, Dirk Bettels (CDU). Die CDU-Fraktion wolle, so Prior, die vom Landrat geplanten Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung mit den Möglichkeiten des Kreistages massiv unterstützen. Für eine möglichst schnelle Erhöhung der Impfquote sei aber auch eine enge und dauerhafte Abstimmung mit den Städten, Gemeinden, Ärzten, Apotheken, mobile Impfteams usw. erforderlich

 

 

 

 

 

 

 


Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Herrn Landrat
Bernd Lynack

o.V.i. Amt

Hildesheim, den 18.11.2021

„Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie“

Sehr geehrter Herr Landrat Lynack,

wir bitten Sie, den Beratungspunkt „Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie “ in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gesundheit aufzunehmen.

Begründung:
Aufgrund der zunehmenden Infektionszahlen und geplanten rechtlichen Änderungen ist zu erörtern, welche Maßnahmen des Landkreises in absehbarer Zeit als erforderlich und geeignet zu treffen sind. Dies betrifft insbesondere Maßnahmen, die im Bereich der kreiseigenen Einrichtungen sowie der Kindertagesstätten, Schulen usw. anzustreben sind. Ein Schwerpunkt dabei sind die Planungen für Test-und Impfangebote einschließlich von mobilen Impfteams. Kurzfristig ist auch zu klären, welche Maßnahmen für die Durchführung von Sitzungen des Kreistages und seinen Ausschüssen zu treffen sind

Mit freundlichem Gruß
gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender der
CDU-Kreistagsfraktion


Benennung der Mitglieder des Sicherungs- und Sanierungsbeirates zur Altlast Desdemona in Godenau

Herrn Landrat
Bernd Lynack

o.V.i. Amt

Hildesheim, den   17 .11.2021

Benennung der Mitglieder des Sicherungs- und Sanierungsbeirates zur Altlast Desdemona in Godenau

Sehr geehrter Herr Landrat Lynack,

zum Tagesordnungspunkt 30 der Sitzung des Kreistages übersenden wir folgenden

 Beschlussvorschlag: 

Dem Sicherung- und Sanierungsbeirat zur Altlast Desdemona in Godenau sollen mindestens drei Kreistagsabgeordnete angehören, die von den Fraktionen mit jeweils einem Stellvertreter gegenüber der Verwaltung benannt werden. Die Zuteilung auf die Fraktionen erfolgt wie für die Ausschüsse.“

Mit freundlichem Gruß

gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender
CDU-Kreistagsfraktion


„Seniorendomizil Hoheneggelsen“

Herrn Landrat
Bernd Lynack

o.V.i. Amt

Hildesheim, den 18.11.2021

„Seniorendomizil Hoheneggelsen“

Sehr geehrter Herr Landrat Lynack,

wir bitten Sie, den Beratungspunkt „Seniorendomizil Hoheneggelsen“ in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gesundheit aufzunehmen.

Ein Beschlussvorschlag wird ggfs. nachgereicht.

Mit freundlichem Gruß
gez. Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender der
CDU-Kreistagsfraktion