Willkommen…

… bei der CDU-Kreistagsfraktion Hildesheim

christianberndtich freue mich, dass Sie sich für unsere Arbeit interessieren und heiße Sie Im Namen der gesamten Fraktion auf unserer Homepage herzlich Willkommen. Sie finden hier unsere programmatischen Standpunkte, können Einblick in unsere aktuelle Arbeit nehmen oder sich die Fraktion einmal im einzelnen ansehen.

Wir versuchen, die besseren und vor allem realistischen Alternativen für unseren Landkreis aufzuzeigen. In erster Linie sind wir als Vertreter aller Bürgerinnen und Bürger gewählt, dies ist unsere Leitlinie und so verhalten wir uns. Wir sind immer bereit, Verantwortung für unseren Landkreis zu übernehmen und für ihn einzutreten.

Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Wünsche haben, treten Sie bitte jederzeit mit mir, einem unserer Sprecher oder jedem einzelnen Fraktionsmitglied in Kontakt.
Nun wünsche ich Ihnen viel Spaß auf unseren Seiten…

Christian Berndt,
Fraktionsvorsitzender

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Christian Berndt: Jäger leisten viel für  den  Naturschutz

 Frank Oesterhelweg, MdL und stellv. Fraktionsvorsitzender, spricht mit der Jägerschaft

„Jäger erfreuen sich am Ruf der Rohrdommel. Jagdgegner wissen gar nicht, dass es sie gibt.“ Ein markanter Satz, der in der aktuellen Broschüre der Kreisjägerschaft zitiert wird und auch als Leitsatz über dem Gespräch der CDU-Kreistagsfraktion und der Landtagsfraktion stehen könnte.

Christian Berndt, Fraktionsvorsitzender und Landratskandidat, betonte denn auch, dass „die Jägerschaft als anerkannter Naturschutzverband für uns im Mittelpunkt steht“. So wurde bei dem Gespräch, an dem auch Kreisjägermeister Dr. Joachim Algermissen und der Vorstand der Jägerschaft teilnahmen, deutlich, dass das Erlegen von Wild nur etwa ein Prozent der Aktivitäten eines Jägers ausmache. Einen weitaus größeren Raum nehmen demzufolge die Hege und Pflege von Fauna und Flora, das Beseitigen von Tierkadavern meist in Folge von Verkehrsunfällen, Verbringung zur Trichinenschau zur Bekämpfung der Schweinepest und vieles andere mehr ein.

Der rot-grün geführte Kreis Hildesheim erhebt mit 20 Prozentpunkten mit die höchste Jagdsteuer in ganz Niedersachsen. Die Jagdsteuer als einzige Steuer, die der Kreis erheben darf, schlägt immerhin mit ca. 200.000,-€ zu Buche.

Eine komplette Abschaffung auf Landesebene sieht MdL Oesterhelweg eher skeptisch, die Erhebung und ihre Höhe soll vielmehr auf kommunaler Ebene entschieden werden.

Denkbare Alternativen wären aber Gegenleistungen für die Tätigkeit im Bereich Sicherheit und Ordnung, insbesondere im Straßenverkehr, wie es sie bereits in der Region Hannover gibt.
„Allerdings“, so Berndt, „müssen wir erst den Kreishaushalt in Ordnung bringen, der trotz sprudelnder Einnahmen wieder ins Defizit gefahren worden ist.“

Frank Osterhelweg sagte zudem zu, dass er sich im Landtag für die Abschaffung der Trichinen-Beprobungskosten einsetzen will, die wegen der Bekämpfung der Schweinepest anfallen. Sein Fraktionskollege Klaus Krumfuß wird das unterstützen, denn auch diese Kosten werden von den Jägern getragen.
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Ute Bertram will sich auf Bundesebene für die Verminderung von Vorschriften und Belastungen einsetzen, die u.a. dadurch entstehen, dass auf EU-Vorgaben regelmäßig aufgesattelt wird.

Welche skurrilen Blüten die ideologische Ablehnung des Jagdwesens teilweise treibt, zeigt z.B., dass Jäger in einem Schweizer Kanton nunmehr als ´Faunainspektoren` bezeichnet werden.

„Die Jägerschaft ist uns nicht nur im Landkreis Hildesheim viel Wert“, betont Christian Berndt, „sie kommt in die Schulen, erklärt Flora und Fauna, nimmt an vielfältigen Naturschutzaktionen und sogar an der Ausbildung in der beruflichen Bildung zum Koch aktiv teil. Ich hoffe, dass sich dieses positive Image wieder durchsetzt.“

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Antrag gem. § 7 GO; Erfolg oder Misserfolg von PiaF (Prävention in aller Frühe)

Herrn Landrat
Reiner Wegner o.V.i.A.
Bischof-Janssen-Str. 31
31134 Hildesheim

 

Erfolg oder Misserfolg von PiaF;
Anfrage gem. § 18 GO und Antrag gem. § 7 GO

Hildesheim, 24.08.2016

Sehr geehrter Herr Landrat Wegner,

das interdisziplinäre Programm zur Früherkennung und Frühförderung „PiaF“ startete mit Beschlussfassung im Kreisausschuss am 19.6.2006 ab dem 1.9.2006 in Alfeld und Freden.

Aufgrund des Kreistagsbeschlusses vom 27.9.2010 wurde es auf den gesamten Landkreis in der heutigen Form ausgeweitet; im November 2013 nach Zusammenlegung der Jugendämter auch in der Stadt Hildesheim.

Das Programm nimmt für sich in Anspruch, präventiv für die betroffenen Kinder zu wirken und zugleich durch zeitnahe Behandlung im Ergebnis Jugendhilfekosten (im Bereich der Erziehungshilfen) zu sparen. Da dieses Konzept sinnvoll erschien, hat ihm die CDU-Kreistagsfraktion zugestimmt und die sehr erheblichen Personal- und Sachkosten bisher mit getragen.

Im Vorfeld der Schuleingangsuntersuchungen (SEU)  wird ein Großteil der Kinder erreicht, die im „PiaF-Alter“ einen Kindergarten besuchen. Auffälligkeiten z. B. im Hör- und Sprachvermögen sowie in der grobmotorischen Entwicklung können erkannt und daraufhin evtl. behoben werden.

Ein Beleg für Einsparungen durch diese Prävention konnte die Kreisverwaltung im Rahmen ihrer Berichterstattung aber nicht  liefern, angeblich, weil der Zeitraum hierfür noch nicht ausreiche.

Der Landkreis Hildesheim ließ uns zudem glauben, dass er das Programm originär  konzipiert habe.

An beiden Aspekten ergeben sich nicht nur aufgrund der Feststellung, dass die Jugendhilfe-kosten seit Jahren kontinuierlich steigen, Zweifel.

Zudem gibt es zahlreiche Landkreise in Niedersachsen, in denen prozentual gesehen weniger Kinder eine Abklärungsempfehlung beim Hör- oder Sprachvermögen oder der grobmotorischen Entwicklung im Zuge der SEU erhalten. mehr…

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Erinnerung an die Beantwortung unserer Anfrage vom 24.06.2016; Hochwasserschutz für den Ort Föhrste

Herrn Landrat
Reiner Wegner o.V.i.A.
Bischof-Janssen-Str. 31
31134 Hildesheim

Erinnerung an die Beantwortung unserer Anfrage
vom 24.06.2016;
Hochwasserschutz für den Ort Föhrste

Sehr geehrter Herr Landrat Wegner,

uns liegt ihre Zwischenmitteilung vom 08.07.2016 vor.
Darin kündigen Sie an, dass, sobald Personalsituation und Sachstand dies zulassen, Sie unaufgefordert auf die Angelegenheit zurückkommen werden.

In Anbetracht der Bedeutung der Sache und der Antwort der Landesregierung sowie der Einlassung des Alfelder Bürgermeisters (die Lokalzeitungen berichteten in der vergangenen  Woche), erwarten wir nunmehr die sofortige Beantwortung unserer Anfrage.

Mit freundlichen Grüßen

gez. August-Ludolf Ohlms
Sprecher für Landwirtschaft
und Umwelt der CDU-Fraktion

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Neutralitätspflicht der Verwaltungsspitze verletzt? CDU fordert Fairness im Wahlkampf

Neutralitätspflicht der Verwaltungsspitze verletzt?
CDU fordert Fairness im Wahlkampf

Hildesheim, 17.08.2016

„Die Planungen für den Radweg Borsum-Asel sind nach vielen Jahren endlich abgeschlossen. Im kommenden Jahr soll mit dem Bau begonnen werden. Das begrüßen wir als CDU-Kreistagsfraktion“, erklärt Ralf-M. Lehne, Sprecher für Kreisentwicklung, Wirtschaft und Bau und damit auch für Radwege zuständig.

Die Umstände der Bekanntgabe sind allerdings mehr als merkwürdig. „Dass auf Einladung eines SPD-Kreistagskandidaten um Unterrichtung unverzüglich die gesamte Spitze der Kreisverwaltung mit Landrat Wegner, Kreisdezernent Basse und der 1. Kreisrat ausrücken, ist schon faszinierend. Selbstverständlich können sich  Abgeordnete vor Ort durch die Verwaltung informieren lassen. Wenn der Kreis aber offiziell auftritt, wäre es schön, wenn man das von einer SPD-Wahlveranstaltung unterscheiden könnte“, meinte Lehne. Weder andere Kreispolitiker noch der Borsumer Ortsbürgermeister oder Vertreter des Ortsrates waren geladen.

Der 1. Kreisrat, zugleich SPD-Landratskandidat, setzte dann konsequenterweise seinen Wahlkampf vor Ort durch Hausbesuche fort.

„Wahlkampfhilfe seitens der Verwaltungsspitze, sowohl für den Harsumer SPD-Kandidaten für den Kreistag als auch für den SPD-Landratskandidaten widerspricht jedenfalls entschieden den Aufgaben der Kreisbeamten. Wir fordern die nötige Neutralität ein“, ergänzen die Harsumer CDU-Kreistagsabgeordneten Heinrich Machtens und Reimund Kaune.

„An sich sollte der erste Kreisrat jetzt Urlaub nehmen. Wir werden jedenfalls eine ent-sprechende Anfrage an Landrat Wegner stellen“, sind sich die CDU-Abgeordneten einig.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Antwort zur Anfrage gem. § 18 GO; Doppelte Bildungsstrukturen?

2016_08_09_Antwort zur Anfrage_ Doppelte Bildungsstrukturen

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Anfrage gem. § 18 GO; Verzögerte Zustellung der Schülerfahrkarten

Herrn Landrat
Reiner Wegner o.V.i.A.
Bischof-Janssen-Str. 31
31134 Hildesheim

 

Anfrage gem. § 18 GO;
Verzögerte Zustellung der Schülerfahrkarten                       
Hildesheim,10.08.2016

Sehr geehrter Herr Landrat Wegner,

in der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung wird berichtet, dass der Landkreis Hildesheim zum Beginn des neuen Schuljahres nicht rechtzeitig bzw. komplett die Schülerfahrkarten herausgegeben hat.

Neben der Verärgerung bei den betroffenen Eltern zeichnet sich nun ein zusätzlicher Arbeitsaufwand ab, der bei vorausschauender Personalplanung sicherlich vermeidbar gewesen wäre.

Die Gruppe CDU/FDP fragt daher in diesem Zusammenhang:

  1. Wie viele Schüler sind in welchem Zeitraum betroffen?
  2. Wann lagen die Angaben zur Bestellung der Schülerfahrkarte vor?
  3. Wann wurde mit der Erfassung begonnen?
  4. Wann hätten die erfassten Eingaben weitergeleitet werden sollen?
  5. Wer ist verantwortlich für Planung und Einsatz des Personals?
  6. Wann war erkennbar, dass die Fahrkarten nicht rechtzeitig geliefert werden
    und wer wurde daraufhin informiert?

Mit freundlichen Grüßen

gez. Christian Berndt
Vorsitzender der Gruppe CDU/FDP

 

 

 

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