Archiv der Kategorie: Anträge
Windpark Harplage
Landkreis Hildesheim
Herrn Landrat Bernd Lynack
Marie-Wagenknecht-Str. 3
31134 Hildesheim
Hildesheim, 30.01.2026
Windpark Harplage
Antrag zur Tagesordnung
Bezug:
- Unsere Anfrage Nr. 465/XIX vom 13.01.2026
- Ihre Antwort dazu vom 28.01.2026
Anlage:
- Schreiben des Umweltverein Hildesheimer Region e.V. vom 28.01.2026
Sehr geehrter Herr Landrat Lynack,
wir bitten Sie, den o.a. Beratungspunkt in die Tagesordnung der nächsten Sitzungen des Aus-schusses für Klimaschutz, Umwelt und Hochwasserschutz, des Ausschusses für Bildung, Kreisentwicklung, Bau und Tiefbau sowie des Kreisausschusses und des Kreistages aufzunehmen.
Ein Beschlussvorschlag wird nachgereicht.
Begründung:
Auf die Vorbemerkungen unseres Antrages Nr. 1052/XIX vom 13.01.2026 weisen wir hin.
Mit freundlichen Grüßen
Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender
Windpark Harplage – Bodensondierungen sowie Errichtung und Betrieb
Landkreis Hildesheim
Herrn Landrat Bernd Lynack
Marie-Wagenknecht-Str. 3
31134 Hildesheim
Hildesheim, 27.01.2026
Windpark Harplage – Bodensondierungen sowie Errichtung und Betrieb
Anlage 1: Fragen der Bürgerinitiative Windkraft im Ambergau vom 22.01.2026
Anlage 2: Fragestellungen zur Lärmbelästigung im Raum Bockenem vom 21.01.2026
Anlage 3: Erster Nachtrag zur Vorläufigen Stellungnahme vom 15.01.2026
Antrag zur Tagesordnung und Anfrage gem. § 56 NKomVG
Sehr geehrter Herr Landrat Lynack,
wir bitten Sie, den o.a. Beratungspunkt in die Tagesordnung der nächsten Sitzungen des Aus-schusses für Klimaschutz, Umwelt und Hochwasserschutz, des Ausschusses für Bildung, Kreisentwicklung, Bau und Tiefbau sowie des Kreisausschusses und des Kreistages aufzunehmen.
Die als Anlagen 1, 2 und 3 beigefügten Unterlagen übersenden wir Ihnen, mit der Bitte, uns die darin gestellten Fragen zu beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender
2026_01_27_Antrag TO_und_Anfrage_Harplage_Anlage_1
2026_01_27_Antrag_TO_und_Anfrage_Harplage_Anlage_2
2026_01_27_Antrag_TO_und_Anfrage_Harplage_Anlage_3
Planungs- und Genehmigungsverfahren für Errichtung von Windkraftanlagen
Landkreis Hildesheim
Herrn Landrat Bernd Lynack
Marie-Wagenknecht-Str. 3
31134 Hildesheim
Hildesheim, 23.01.2026
Planungs- und Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen sowie „Fragenkatalog zum Genehmigungsverfahren für den Windpark Rössing/Feststellung der Rechtswidrigkeit des Änderungsbescheides“
Antrag zur Tagesordnung und Anfrage gem. § 56 NKomVG
Sehr geehrter Herr Landrat Lynack,
wir bitten Sie, den o.a. Beratungspunkt in die Tagesordnung der nächsten Sitzungen des Aus-schusses für Klimaschutz, Umwelt und Hochwasserschutz, des Ausschusses für Bildung,
Kreisentwicklung, Bau und Tiefbau sowie des Kreisausschusses und des Kreistages aufzunehmen.
Dazu übersenden wir Ihnen als Anlage den o.a. Fragenkatalog mit der Bitte uns die darin gestellten Fragen zu beantworten.
Begründung:
In den uns vorliegenden Stellungnahmen und Beschwerden von Umweltverbänden, Initiativen, Arbeitsgruppen und sonstigen Betroffenen sind erhebliche Mängel an den von Ihnen durchge-führten Verfahren zur Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen aufgezeigt worden. Die Gründe dafür müssen im Interesse aller Beteiligten aufgeklärt werden, um Maßnahmen beschließen zu können, die zukünftig transparente und rechtmäßige Verfahren gewährleisten.
Nach der derzeitigen Sachlage ist dies offensichtlich nicht der Fall.
Mit freundlichen Grüßen
Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender
Planungen für die Berufsbildenden Schulen
Landkreis Hildesheim
Herrn Landrat Bernd Lynack
Marie-Wagenknecht-Str. 3
31134 Hildesheim
Hildesheim, 22.01.2026
Planungen für die Berufsbildenden Schulen
Antrag zur Tagesordnung
Sehr geehrter Herr Landrat Lynack,
wir bitten Sie, den o.a. Beratungspunkt in die Tagesordnung des Ausschusses für Schule und Kultur, des Ausschusses für Bildung, Kreisentwicklung, Bau und Tiefbau sowie des Kreisausschusses und Kreistages aufzunehmen.
Begründung:
Nach uns vorliegenden Informationen hat die Stadt Hildesheim die vom Landkreis gestellte Bauvoranfrage zur „Ratshausstraße – Werner-von-Siemens Gebäude“ positiv beschieden.
Über den Sachstand und Fortgang der Angelegenheit einschließlich eines Zeitplanes ist zu beraten.
Mit freundlichen Grüßen
Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender
Ramon Herbst
Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion
für Schule und Kultur
Ute Bertram
Sprecherin der CDU-Kreistagsfraktion
für Bildung, Kreisentwicklung, Bau und Tiefbau
Planungen für die Förderschulen
Landkreis Hildesheim
Herrn Landrat Bernd Lynack
Marie-Wagenknecht-Str. 3
31134 Hildesheim
Hildesheim, 22.01.2026
Planungen für die Förderschulen
Antrag zur Tagesordnung
Sehr geehrter Herr Landrat Lynack,
wir bitten Sie, den o.a. Beratungspunkt in die Tagesordnung des Ausschusses für Schule und Kultur, des Ausschusses für Bildung, Kreisentwicklung, Bau und Tiefbau sowie des Kreisausschusses und Kreistages aufzunehmen.
Begründung:
Über den Sachstand und Fortgang der Angelegenheit einschließlich eines Zeitplanes ist zu beraten.
Mit freundlichen Grüßen
Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender
Ramon Herbst
Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion
für Schule und Kultur
Ute Bertram
Sprecherin der CDU-Kreistagsfraktion
für Bildung, Kreisentwicklung, Bau und Tiefbau
Verdacht des Verstoßes gegen § 40 NKomVG
Landkreis Hildesheim
Herrn Landrat Bernd Lynack
Marie-Wagenknecht-Str. 3
31134 Hildesheim
Hildesheim, 20.01.2026
Verdacht des Verstoßes gegen § 40 NKomVG
Antrag zur Tagesordnung
Sehr geehrter Herr Landrat Lynack,
wir bitten Sie, den o.a. Beratungspunkt in die Tagesordnung des Kreisausschusses und Kreistages aufzunehmen.
Begründung:
In dem als Anlage beigefügten Pressebericht der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, GUT für Sarstedt, Die PARTEI und Georgios Konstantopoulos wird unzulässig aus der gemeinsamen nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Verkehrssicherheit, Verbraucher- und Bevölkerungsschutz und des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gesundheit berichtet. Dies begründet den Verdacht einer Ordnungswidrigkeit nach § 40 NKomVG. Siehe dazu auch die als Anlage beigefügte Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion vom 19.01.2026.
Mit freundlichen Grüßen
Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender
Vergabe der Leistungen des bodengebundenen Rettungsdienstes
Landkreis Hildesheim
Herrn Landrat Bernd Lynack
Marie-Wagenknecht-Straße 3
31134 Hildesheim
Hildesheim, 19.01.2026
Vergabe der Leistungen des bodengebundenen Rettungsdienstes
Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt 4 der Sitzung des Kreisausschusses am 19.01.2026
Sehr geehrter Herr Landrat Lynack,
zum Tagesordnungspunkt 4 der Sitzung des Kreisausschusses am 19.01.2026 übersenden wir folgenden
Beschlussvorschlag:
„Die Entscheidung über die Vorlage Nr.1097/XIX wird vertagt, bis die Stellungnahme des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur Frage der flächendeckenden Versorgung hinsichtlich der Eintreffzeiten vorliegt (siehe Protokoll über die Sitzung des Kreisausschusses vom 27.10.2025).“
Mit freundlichen Grüßen
Friedhelm Prior
Fraktionsvorsitzender
Dirk Bettels
Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion
für Jugend, Soziales und Gesundheit
Katy Renner-Köhne
Sprecherin der CDU-Kreistagsfraktion
für Verkehrssicherheit, Verbraucher- und Bevölkerungsschutz
